Gernhold Melza
Ihr Steuerberater in Langenfeld

Infothek

Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 17.05.2024

Unfall beim Anhalten wegen Notdurftverrichtung - Unterbrechung des versicherten Arbeitswegs

Wenn ein Arbeitnehmer auf dem Arbeitsweg an einem Waldweg anhält, um seine Notdurft zu verrichten, unterbricht dies den versicherten Weg. Kommt das Fahrzeug ins Rollen und stirbt der Arbeitnehmer bei dem Versuch, das wegrollende Fahrzeug aufzuhalten, liegt kein Arbeitsunfall vor.

mehr
Steuern / Sonstige 
Freitag, 17.05.2024

Bodenrichtwert: Anpassung an die am Bewertungsstichtag rechtlich zulässige Geschossflächenzahl

Das Finanzgericht München hatte zu entscheiden, ob das Finanzamt im Rahmen der Ermittlung eines Grundbesitzwerts im Sachwertverfahren den vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte ermittelten Bodenrichtwert bei einer Geschoßflächenzahl (GFZ) von 0,5 zu Recht auf die auf dem Grundstück tatsächlich verwirklichte GFZ von 0,65 umgerechnet hat.

mehr
Recht / Zivilrecht 
Freitag, 17.05.2024

Verpflichtung zur Bestätigung von Online-Kündigung per Telefon unzulässig - Abmahnung durch Verbraucherzentrale rechtmäßig

Das Landgericht Koblenz hatte zu entscheiden, ob ein durch eine Verbraucherzentrale geltend gemachter Unterlassungsanspruch begründet ist, wenn eine Firma die online erklärte Kündigung eines Kunden von einem Bestätigungstelefonat abhängig macht.

mehr
Steuern / Gewerbesteuer 
Freitag, 17.05.2024

Gewerbesteuermessbetrag bei Veräußerung einer Teilfläche sowie der damit zusammenhängenden Abbruch- und Erschließungsarbeiten

Die Veräußerung einer Teilfläche sowie die damit zusammenhängenden Abbruch- und Erschließungsarbeiten können das Ausschließlichkeitsgebot bei der erweiterten Gewerbesteuerkürzung für Grundstücksunternehmen verletzen.

mehr
Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 16.05.2024

Ausschluss der Eigenbedarfskündigung vereinbart - Auch Sonderkündigungsrecht nach § 573a BGB davon umfasst

Wenn Mietvertragsparteien formularmäßig den Ausschluss der Eigenbedarfskündigung vereinbaren, umfasst dies auch das Sonderkündigungsrecht nach § 573a BGB. Denn Zweck des Kündigungsausschlusses ist der umfassende Schutz des Mieters.

mehr
weiter >>

Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.